Apple und Google fechten den Digital Markets Act der EU an
Apple veröffentlichte kürzlich eine ausführliche Stellungnahme zum Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Union. Darin heißt es, dieser führe letztlich zu weniger Auswahlmöglichkeiten für Verbraucher, schränke die Einzigartigkeit der Angebote der Anbieter ein und fördere ein Umfeld unlauteren Wettbewerbs. Apple äußerte Bedenken hinsichtlich der Einschränkungen des App Stores und deutete an, dass diese Regelungen iOS näher an das Android-Modell heranführen.
Nach Apples Äußerungen schaltete sich auch Google in die Diskussion ein und plädierte für eine Neuauflage des DMA. Der Technologieriese erklärte, dass der DMA zwar gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem digitalen Markt schaffen sollte, aber offenbar das Gegenteil bewirkt. Insbesondere die europäische Tourismusbranche leidet unter dieser Gesetzgebung. Google Search, das Nutzer normalerweise direkt mit Hotel- und Flugbuchungsseiten verbindet, muss den Datenverkehr nun auf Zwischenplattformen umleiten. Diese Umstellung beeinträchtigt nicht nur das Nutzererlebnis, sondern erhöht auch die Kosten für die Verbraucher, da Zwischenhändler gegenüber den eigentlichen Dienstleistern bevorzugt werden. Darüber hinaus können diese Vorschriften die Kunden erhöhten Cybersicherheitsrisiken durch Drittunternehmen aussetzen.
Auswirkungen auf Innovation und Compliance-Herausforderungen
Google betonte, dass der DMA angeblich eingeführt wurde, um Innovationen durch bessere Interoperabilität zu fördern. Stattdessen führte er jedoch zu übermäßiger Bürokratie und ungeprüften Vorschriften, wodurch die beabsichtigten Vorteile zunichte gemacht wurden. Google schloss sich Apples Meinung an und erwähnte, dass sich die Einführung neuer KI-Funktionen für europäische Nutzer aufgrund von Unsicherheiten hinsichtlich der Einhaltung des DMA um bis zu ein Jahr verzögert habe.
Wir haben proaktiv zahlreiche Änderungen an unseren Produkten vorgenommen, um den DMA-Vorgaben zu entsprechen. Dazu gehören neue Möglichkeiten wie Datenportabilitätstools für europäische Unternehmen und Entwickler. Dennoch sind wir und andere Unternehmen nach wie vor mit erheblicher Unsicherheit und Unvorhersehbarkeit konfrontiert. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Vorschriften nationaler Regulierungsbehörden und Verfahren vor nationalen Gerichten überschneiden und das Ziel des DMA, harmonisierte und einheitliche Vorschriften in der gesamten EU zu schaffen, zunehmend untergraben.
Ausblick: Googles Forderung nach konsequenter Durchsetzung
Als Reaktion auf die Herausforderungen des DMA forderte Google die Europäische Kommission auf, das Gesetz zu überprüfen. Das Unternehmen plädiert für eine Durchsetzungsstrategie, die die Interessen der Verbraucher in den Vordergrund stellt, auf Fakten basiert und mit der ursprünglichen Absicht, den Wettbewerb im digitalen Markt zu fördern, im Einklang steht.
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